Allgemeine Geschäftsbedingung des Weinguts Josef Schönleber, Inhaber Dipl.-Ing. (FH) Michael Schönleber, Marktstraße 15, 65375 Oestrich-Winkel, Stand 29.04.2016

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“ genannt) und uns, dem Weingut Josef Schönleber, Inhaber Dipl.-Ing. (FH) Michael Schönleber, Marktstraße 15, 65375 Oestrich-Winkel (nachfolgend „Weingut“ oder „wir“ genannt), ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.

2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

§ 2 Nutzung des Online-Shops

Die Nutzung unseres Online-Shops erfolgt kostenlos. Bestellberechtigt sind ausschließlich beschränkt geschäftsfähige Personen ab 16 Jahren und unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Die für die Bestellung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

§ 3 Datenschutz

 1. Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.

2. Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen Ihnen und uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse.

3. Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung unserer Telemedien zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt.

4. Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder eine ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, stehen wir Ihnen zusätzlich unter der E-Mail-Adresse kontakt@weingut-schoenleber.de oder telefonisch unter 06723 / 3492 zur Verfügung.

§ 4 Vertragsabschluss

Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail. 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 6 Vergütung

1. Der Kaufpreis wird für die Ware in Euro ausgewiesen und gilt pro Flasche. Im Kaufpreis ist die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer, soweit sie anfällt, enthalten.

2. Für den Versand von kleineren Flaschenzahlen als 18 oder Versand in kleineren als 18-Flaschen-Kartons innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnen wir Versandkosten entsprechend § 7 der AGB („Versandkosten“). Ansonsten bezieht sich die Preisangabe auf die Einzelflasche und den jeweils angegebenen Flascheninhalt und versteht sich inklusive Verpackung, Versandkosten und sonstigen Nebenleistungen bei einer Abnahme von mindestens 18 Flaschen und weitere ganzzahligen Vielfachen von 18 Flaschen bis 90 Flaschen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Leere Flaschen können auf Kosten des Kunden an das Weingut zurückgesendet oder dort abgegeben werden. Bei einer Anlieferung durch das Weingut selbst können leere Flaschen bei dieser Gelegenheit zurückgegeben werden. Für Verpackungen, die nicht zurückgegeben werden, entrichtet das Weingut eine Gebühr an ein Duales System.

3. Die Vergütung ist im Voraus ohne Abzug zur Zahlung im Wege der Überweisung fällig (Vorkasse). Bei Bestandskunden stimmen wir der Überweisung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu. Diese Zustimmung ist jederzeit widerruflich.

§ 7 Versandkosten 

Bei Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gelten folgende Porto- und Versandkosten: 6,- €

Bei einer Bestellmenge von 18, 36, 54, 72 oder 90 Flaschen liefern wir versandkostenfrei im Bundesgebiet per Post (DHL) oder durch Selbstanlieferung. Bei Bestellungen ab 90 Flaschen behalten wir uns das Recht vor, eine Spedition mit der Lieferung zu beauftragen. Dann fallen für Sie keine Versandkosten an. Eine Lieferung in das Gebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt nicht.

§ 8 Lieferbedingungen

1. Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

2. Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

3.     Im Falle einer Beschädigung der Sendung durch den Versender (in der Regel der Paketdienst DHL) haben Sie zwei Möglichkeiten:

a) Sie nehmen die Sendung nicht an. Dann wird diese an uns zurückgesendet, und wir kümmern uns um die Schadensabwicklung.

b) Sie nehmen die Sendung an und geben bei dem Versandunternehmen eine Schadensanzeige ab. Bei der DHL können Sie das Formular auf der Webseite von www.dhl.de herunterladen. Die Schadensanzeige müssen Sie vor der Öffnung des Paketes mit dem Paket bei DHL abgeben.

§ 9 Widerrufsrecht

Sie haben ein Widerrufsrecht, wenn Sie Verbraucher sind. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen.

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen, beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 10 Gewährleistung

1. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

Sollte der gelieferte Wein korken, so sollten Sie zur Ausübung Ihres Gewährleistungsrechts den Korken aufbewahren und ihn auf Verlangen dem Weingut zur Überprüfung zusenden. Die Kosten der Versendung des Korkens trägt das Weingut.

2. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt für Verbraucher zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

3. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt für Unternehmer und juristische Personen des öffentlichen Rechts ein Jahr.

4. Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen vom Original abweichen. Die abgebildeten Flaschen sind als beispielhaftes Muster anzusehen.

5. Das Weingut verwendet bei der Abfüllung der Weine zum Teil gebrauchte (von den Werkstätten für Behinderte Wiesbaden Rheingau Taunus gespülte) Weinflaschen. Abweichungen in der Glasfarbe auch zwischen Weinflaschen einer Weinsorte sind dabei normal und stellen keinen Mangel dar. Das gleiche gilt für Kratzer auf dem Glas bei wiederverwendeten Flaschen.

6. Kristallausscheidungen (in der Regel Bildung von Weinstein) sind ein natürlicher Vorgang und stellen ebenfalls keinen Mangel dar.

7. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch das Weingut nicht.

 

§ 11 Haftungsbeschränkung

 

1. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

2. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

 

1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

3. Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz, Ihren Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt haben oder Ihr Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, richtet sich der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unseres Unternehmens nach dem Ort des Unternehmenssitzes in Oestrich-Winkel.

Wenn Sie Ihren Wohnsitz, Ihren Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union haben, dann sind für alle Streitigkeiten die Gerichte an unserem Sitz ausschließlich zuständig.

4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

5.

Außergerichtliche Streitbeilegung

Information zur Verbraucherstreitbeilegung nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):

Wir möchten etwaige Meinungsverschiedenheiten und Unstimmigkeiten in der direkten Kommunikation mit Ihnen klären und nehmen daher nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Bitte nehmen Sie direkt zu uns Kontakt auf, wenn es Fragen oder Probleme gibt.

 

 

Anhang

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Soweit Sie in unserem Webshop Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach §145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebot versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande.

(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

(5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.

(6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Versandkosten betragen 6,- €, wenn weniger als 90 Weinflaschen bestellt werden und die bestellte Anzahl von der Anzahl 18, 36, 54, 72 oder 90 abweicht.

(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Zugang der Bestellbestätigung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt per Vorkasse durch Überweisung oder bei Bestandskunden mit unserer Zustimmung durch Überweisung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum.

(8) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht gespeichert und ist daher auch nicht mehr zugänglich.

(9) Sie haben ein Widerrufsrecht:

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

 

WIDERRUFSRECHT

 

SIE HABEN DAS RECHT, BINNEN VIERZEHN TAGEN OHNE ANGABE VON GRÜNDEN DIESEN VERTRAG ZU WIDERRUFEN. DIE WIDERRUFSFRIST BETRÄGT VIERZEHN TAGE AB DEM TAG AN DEM SIE ODER EIN VON IHNEN BENANNTER DRITTER, DER NICHT DER BEFÖRDERER IST, DIE WARE (ODER DIE LETZTE WARE, TEILSENDUNG ODER STÜCK IM FALLE EINES VERTRAGS ÜBER MEHRERE WAREN EINER EINHEITLICHEN BESTELLUNG ODER DIE LIEFERUNG EINER WARE IN MEHREREN TEILSENDUNGEN ODER STÜCKEN) IN BESITZ GENOMMEN HABEN BZW. HAT. UM IHR WIDERRUFSRECHT AUSZUÜBEN, MÜSSEN SIE UNS, Weingut Josef Schönleber, Inhaber Dipl.-Ing. (FH) Michael Schönleber, Marktstr. 15, 65375 Oestrich-Winkel, Deutschland, Fax: +49 (0) 6723 886839, E-Mail: kontakt@weingut-schoenleber.de, MITTELS EINER EINDEUTIGEN ERKLÄRUNG (Z.B. EIN MIT DER POST VERSANDTER BRIEF ODER E-MAIL) ÜBER IHREN ENTSCHLUSS, DIESEN VERTRAG ZU WIDERRUFEN, INFORMIEREN. SIE KÖNNEN DAFÜR DAS IN DER WEBSEITENNAVIGATIONSLEISTE VORHANDENE WIDERRUFSFORMULAR VERWENDEN, DAS ALLERDINGS NICHT VORGESCHRIEBEN IST: www.weingut-schoenleber.de/startseite/agb-s-und-widerrufsrecht/widerrufsformular/ ZUR WAHRUNG DER WIDERRUFSFRIST REICHT ES AUS, DASS SIE DIE MITTEILUNG ÜBER DIE AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS VOR ABLAUF DER WIDERRUFSFRIST ABSENDEN.

 

WIDERRUFSFOLGEN

 

WENN SIE DIESEN VERTRAG WIDERRUFEN, HABEN WIR IHNEN ALLE ZAHLUNGEN, DIE WIR VON IHNEN ERHALTEN HABEN, EINSCHLIESSLICH DER LIEFERKOSTEN (MIT AUSNAHME DER ZUSÄTZLICHEN KOSTEN, DIE SICH DARAUS ERGEBEN, DASS SIE EINE ANDERE ART DER LIEFERUNG ALS DIE VON UNS ANGEBOTENE, GÜNSTIGSTE STANDARDLIEFERUNG GEWÄHLT HABEN), UNVERZÜGLICH UND SPÄTESTENS BINNEN VIERZEHN TAGEN AB DEM TAG ZURÜCKZUZAHLEN, AN DEM DIE MITTEILUNG ÜBER IHREN WIDERRUF DIESES VERTRAGS BEI UNS EINGEGANGEN IST. FÜR DIESE RÜCKZAHLUNG VERWENDEN WIR DASSELBE ZAHLUNGSMITTEL, DAS SIE BEI DER URSPRÜNGLICHEN TRANSAKTION EINGESETZT HABEN, ES SEI DENN, MIT IHNEN WURDE AUSDRÜCKLICH ETWAS ANDERES VEREINBART; IN KEINEM FALL WERDEN IHNEN WEGEN DIESER RÜCKZAHLUNG ENTGELTE BERECHNET. WIR KÖNNEN DIE RÜCKZAHLUNG VERWEIGERN, BIS WIR DIE WAREN WIEDER ZURÜCKERHALTEN HABEN ODER BIS SIE DEN NACHWEIS ERBRACHT HABEN, DASS SIE DIE WAREN ZURÜCKGESANDT HABEN, JE NACHDEM, WELCHES DER FRÜHERE ZEITPUNKT IST.

SIE HABEN DIE WAREN UNVERZÜGLICH UND IN JEDEM FALL SPÄTESTENS BINNEN VIERZEHN TAGEN AB DEM TAG, AN DEM SIE UNS ÜBER DEN WIDERRUF DIESES VERTRAGS UNTERRICHTEN, AN UNS, Weingut Josef Schönleber, Inhaber Dipl.-Ing. (FH) Michael Schönleber, Marktstr. 15, 65375 Oestrich-Winkel, Deutschland, ZURÜCKZUSENDEN ODER ZU ÜBERGEBEN. DIE FRIST IST GEWAHRT, WENN SIE DIE WAREN VOR ABLAUF DER FRIST VON VIERZEHN TAGEN ABSENDEN. SIE TRAGEN DIE UNMITTELBAREN KOSTEN DER RÜCKSENDUNG DER WAREN.

SIE MÜSSEN FÜR EINEN ETWAIGEN WERTVERLUST DER WAREN NUR AUFKOMMEN, WENN DIESER WERTVERLUST AUF EINEN ZUR PRÜFUNG DER BESCHAFFENHEIT, EIGENSCHAFT UND FUNKTIONSWEISE DER WAREN NICHT NOTWENDIGEN UMGANG MIT IHNEN ZURÜCKZUFÜHREN IST.

 

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

 

 

Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann bieten wir Ihnen an, dieses Formular aus ausfüllen und es an uns zurückzusenden oder das elektronische Widerrufsformular hinter dem Link unter der Überschrift „Widerrufsrecht“ zu verwenden unter

 

An

Weingut Josef Schönleber

Inhaber Dipl.-Ing. (FH) Michael Schönleber

Marktstr. 15

D-65375 Oestrich-Winkel

Deutschland

 

Fax: +49 (0) 6723 886839

E-Mail: kontakt@weingut-schoenleber.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*___________________) den von mir/uns (*__________________________) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________)

 

Bestellt am (*___________)/erhalten am (*______________)

 

Name des/der Verbraucher(s)___________________________________________

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)_________________________________________

 

 

Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s)

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