Allgemeine Geschäftsbedingung des Weinguts Josef Schönleber, Marktstraße 15, 65375 Oestrich-Winkel für Verbraucher

(AGBs für Geschäftskunden können beim Weingut eingesehen oder angefordert werden)

§1 Allgemeines – Geltungsbereich

1.     Von diesen Geschäftsbedingungen werden sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Weingut Josef Schönleber, Marktstraße 15, 65375 Oestrich-Winkel (nachfolgend Weingut genannt) erfasst, die mit dem Käufer im Wege des Fernabsatzes im Sinne des § 312b BGB geschlossen werden.

2.     Diese Geschäftsbedingungen gelten gegenüber einem Verbraucher. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen, beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

3.     Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Jugendschutz

Wir weisen darauf hin, dass die Abgabe alkoholischer Getränke an Jugendliche unter 18 Jahre verboten ist. Der Besteller versichert, dass er zum Zeitpunkt der Bestellung von alkoholischen Getränken aus dem Angebot von dem Weingut sein 18. Lebensjahr vollendet hat.

§3 Vertragsabschluss

1.     Die Angebote des Weinguts sind freibleibend.

2.     Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Das Weingut ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang beim Weingut anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

3.     Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege (E-Mail), wird das Weingut den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch bereits mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

4.     Sollte eine bestellte Ware nicht lieferbar sein, behält sich das Weingut die Lieferung eines gleichwertigen Weines als Ersatz vor.

5.     Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von dem Weingut gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGBs per eMail oder Telefax zugesandt.

§4 Eigentumsvorbehalt

Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich das Weingut das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§5 Widerrufsrecht beim Fernabsatzvertrag

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 i.V.m. §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs.1 Satz 1 BGB i.V.m. Artikel 246 §3 EGBGB. Erfolgt die Belehrung über das Widerrufsrecht nicht spätestens bei, sondern erst nach Vertragsabschluss, so kann Ihre Vetragserklärung innerhalb von einem Monat widerrufen werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die Rücksendung der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Weingut Josef Schönleber

Inhaber Michael Schönleber

Marktstraße 15

65375 Oestrich-Winkel

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§6 Vergütung

1.     Der Kaufpreis wird für die Ware in Euro ausgewiesen und gilt pro Flasche.

2.     Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer, soweit sie anfällt, enthalten.

3.     Der Preis bezieht sich auf die Einzelflasche und den jeweils angegebenen Flascheninhalt und versteht sich inklusive Verpackung, Versandkosten und sonstigen Nebenleistungen bei einer Abnahme von mindestens 18 Flaschen und allen weiteren ganzzahligen Vielfachen von 18 Flaschen (also 18, 36, 54 usw.). Für den Versand von kleineren Flaschenzahlen oder in kleineren Kartons berechnen wir Versandkostenzuschläge entsprechend §7 der AGBs („Versandkosten“). Leere Flaschen können auf Kosten des Kunden an das Weingut zurückgesendet oder dort abgegeben werden. Bei einer Anlieferung durch das Weingut selbst können leere Flaschen bei dieser Gelegenheit zurückgegeben werden. Für Verpackungen, die nicht zurückgegeben werden, entrichtet das Weingut eine Gebühr an das Duale System Interseroh (DSI). Alle vorangegangenen Preislisten und Angebote werden hiermit ungültig.

4.     Bei Fernansatzverträgen im Sinne von §312b BGB und insbesondere bei Verkäufen im Internet, per Fax oder eMail hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. Die Bezahlung kann bei Bestandskunden in bar, per Überweisung oder per Scheck erfolgen. Bei Neukunden erfolgt die Erstbelieferung per Nachnahme oder Vorkasse.

5.     Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§7 Versandkosten

Bei Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gelten folgende Porto- und Versandkosten:

 6er Karton EUR 4,51 pro Kartons incl. Verpackung,

12er Karton EUR 3,42 pro Karton incl. Verpackung.

Bei einer Bestellmenge von 18 Flaschen und weiteren ganzzahligen Vielfachen von 18 (also 36, 54, 72 usw.) liefern wir frachtfrei im Bundesgebiet per Post oder Spedition. Die Wahl des Transporteurs nimmt das Weingut vor. Inder Regel versenden wir mit der Post (DHL).

§8 Gefahrübergang, Rügeobliegenheit

Bei Fernabsatzverträgen im Sinne von §312b BGB mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§9 Gewährleistung

1.     Ist der Käufer Verbraucher, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

2.     Falls nicht ausdrücklich anders gewünscht, ist das Weingut berechtigt, für einen nicht mehr erhältlichen Jahrgang einen Nachfolgejahrgang zu liefern, wenn dieser gleiche Art und Güte aufweist.

3.     Sollte der gelieferte Wein korken, so ist der Kunde im Rahmen seines Gewährleistungsrechts verpflichtet, den Korken aufzubewahren und ihn auf Verlangen dem Weingut zur Überprüfung zuzusenden. Die Kosten der Versendung des Korkens trägt das Weingut.

4.     Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht dem Kunden daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Dies gilt nicht bei Arglist von dem Weingut sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von dem Weingut oder einervorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von dem Weingut beruhen. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn diesem dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn das Weingut die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.

5.     Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch das Weingut nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

6.     Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen vom Original abweichen. Die abgebildeten Flaschen sind als beispielhaftes Muster anzusehen.

7.     Das Weingut verwendet bei der Abfüllung der Weine zum Teil gebrauchte (von den Werkstätten für Behinderte Wiesbaden Rheingau Taunus gespülte) Weinflaschen. Abweichungen in der Glasfarbe auch zwischen Weinflaschen einer Weinsorte sind dabei normal und kein Grund zur Reklamation. Das gleiche gilt für Kratzer auf dem Glas bei wiederverwendeten Flaschen.

8.     Kristallausscheidungen (in der Regel Bildung von Weinstein) sind ein natürlicher Vorgang und berechtigen nicht zur Reklamation.

§10 Lieferung

1.     Die Lieferung erfolgt unverzüglich nach Vertragsabschluss, in der Regel in sechs bis sieben Werktagen, sofern nicht eine bestimmte Lieferfrist oder ein Liefertermin vereinbart ist.

2.     Sollte eine bestellte Ware nicht lieferbar sein, behält sich das Weingut die Lieferung eines gleichwertigen Weines als Ersatz vor.

§11 Zahlung, Verzugszinsen

1.     Die Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. Die Bezahlung kann in bar, per Scheck oder per Nachnahme erfolgen. Bei Neukunden behält ich das Weingut die Erstbelieferung per Nachnahme oder nach Vorkasse vor.

2.     Bei Zahlung per Scheck gilt nicht der Zugang des Schecks beim Weingut, sondern erst eine Einlösung als Zahlung.

3.     Kommt der Käufer mit der Bezahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu bezahlen.

§12 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

1.     Erfüllungsort ist der Wohnsitz des Kunden.

2.     Der Gerichtsstand richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

3.     Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.

§13 Datenspeicherungen

Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.

Einer werblichen Nutzung kann der Kunde widersprechen, in dem er das Häkchen auf dem Kontaktformular nicht setzt. Auch später kann der Kunde der werblichen Nutzung seiner Daten jederzeit schriftlich widersprechen.

§14 Schriftform

Vetragsänderungen und die Änderung dieser AGBs einschließlich dieser Schriftformklausel bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Oestrich-Winkel, den 01.12.2010

Weingut Josef Schönleber